geheimnisse - Coronavirus Hilfe und Information

Corona News

Geheimnisse vorgestellt: RKI-Krisenstab-Protokolle

Die Protokolle des RKI-Krisenstabs haben in letzter Zeit für Schlagzeilen gesorgt – und das aus gutem Grund. Vertrauliche Aufzeichnungen werden öffentlich und geben Einblick in die Entscheidungsprozesse des Teams während der COVID-19-Pandemie. Eines ist sicher: Die Balance zwischen wissenschaftlichen Erkenntnissen und politischer Einflussnahme ist ein heikles Thema. Wer sich die Read more…

By Herbert Schakel, 2 Monaten ago

Bundesministerium des Innern

Bundesregierung

Bundeskanzler Scholz reist in die Türkei

Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, teilt mit: [...]

Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses zum Westbalkan

Der stellv. Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, teilt mit: [...]

Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Joe Biden

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit: [...]

Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände verbessern Restitutionspraxis in Deutschland und stärken die Einbindung der Opfer und ihrer Nachfahren

Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die Kulturministerinnen und -minister sowie Kultursenatoren der Länder und die Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände haben sich heute beim 21. Kulturpolitischen Spitzengespräch in Berlin auf die Grundlagen zur Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsgerichtsbarkeit für NS-Raubgut verständigt. Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Mit dem heutigen Beschluss verbessern wir die Umsetzung der Washingtoner Prinzipien in Deutschland und ziehen wichtige Schlüsse aus den im März 2024 veröffentlichten ‚best practices‘. Vor allem stärken wir die Einbindung der Opfer und ihrer Nachfahren von NS-Raubgut in das Entscheidungsgremium und ermöglichen nun eine einseitige Anrufbarkeit. Damit wird die Rückgabe von NS-Raubgut verbessert, vereinfacht und beschleunigt. Mit [...]

Fünf Jahre nach dem Anschlag in Halle - Kulturstaatsministerin Roth: „Rechtsextremismus entschieden bekämpfen“

Vor fünf Jahren, am 9. Oktober 2019, dem höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, versuchte ein Rechtsextremist bewaffnet in die voll besetzte Synagoge in Halle (Saale) einzudringen, mit dem Ziel, dort ein Massaker an Jüdinnen und Juden anzurichten. Nachdem er daran gescheitert war, die Tür der Synagoge gewaltsam zu öffnen, erschoss er die Passantin Jana Lange und zog weiter zu einem Dönerimbiss in der Nähe, wo er den Gast Kevin Schwarze erschoss. Auf der Flucht versuchte er weiter zu töten und verletzte zwei Menschen. Die Tat übertrug er per Livestream im Internet. Staatsministerin Claudia Roth: „Auch fünf Jahre nach dem Anschlag [...]